Impressum


Ansprechperson/Betreiber

Mario Krone
webmaster(at)stillgruppe-leipzig.de

Haftungsausschluss

Obwohl bei der Zusammenstellung der auf den Internetseiten von "stillgruppe-leipzig.de" enthaltenen Informationen größte Sorgfalt angewandt wurde, garantiert der Betreiber deren Korrektheit nicht. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für etwaige Schäden irgendwelcher Art, die durch die Nutzung der hier bereitgestellten Informationen stehen. Der Haftungsausschluss gilt auch für den Inhalt von Internetseiten, die auf den Internetseiten des Betreibers erwähnt oder referenziert werden, ganz gleich ob durch eine Verknüpfung ("HyperLink") oder reinen Text.

Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von dem Betreiber angebotenen Internetseite (im folgenden: "Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Login, oder, falls ein gesonderter Login nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen
2.1 Der Betreiber hält auf der Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2 Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt der Betreiber keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

3. Registrierung, Passwort 3.1 Einige Seiten der Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch den Betreiber besteht kein Anspruch. Der Betreiber behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Websites einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer

3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese dem Betreiber unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.
3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, dem Betreiber unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E-Mail, zu unterrichten.
3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird der Betreiber den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei dem Betreiber oder nach neuer Registrierung möglich.
3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Der Betreiber wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
4.1 Die Nutzung der auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit dem Betreiber vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
4.2 Der Betreiber räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch den Betreiber verfolgten Zweck entspricht.
4.3 Software wird in maschinenlesbarer Form überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird der Betreiber den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
4.6 Die §69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von dem Betreiber weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft den Betreiber eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht:
6.2 Der Betreiber darf den Zugang zu der Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Hyperlinks
Die Website kann Hyperlinks auf Websites Dritter enthalten. Der Betreiber übernimmt für die Inhalte dieser Websites weder eine Verantwortung noch macht der Betreiber sich diese Websites und ihre Inhalte zu eigen, da der Betreiber die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
8.2 Die Informationen auf der Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

9. Sonstige Haftung, Viren
9.1 Die Haftung von des Betreibers für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung des Betreibers ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
9.2 Obgleich sich der Betreiber stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, garantiert der Betreiber keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
9.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

10. Exportkontrolle
10.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten strikt beachten. Der Betreiber kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste.
10.2 Der Betreiber wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.

11. Datenschutz
Der Betreiber beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Website und die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

12. Geheimhaltung
Der Nutzer verpflichtet sich, nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses zur Geheimhaltung gegenüber Dritten über sämtliche durch Benutzernamen und Passwort zugänglichen Inhalte und Informationen der Website. Inhalte und Informationen, die dem Nutzer während der Nutzungszeit durch Einsichtnahme, Abrufen etc. von der Website zugänglich geworden sind, hat dieser, es sei denn, es sind vertragliche Rechte für den Nutzer begründet worden, zu vernichten.